Übereinkommen

Die Binnenschifffahrt gilt als der umweltfreundlichste aller Verkehrsträger. Die Behandlung der Abfälle, die während des Betriebs von Schiffen zwangsläufig anfallen, ist für die Schifffahrtsbetreiber daher ein besonders wichtiges Anliegen.

 

Da die Verwaltung und Entsorgung der Abfälle vom Festland aus geregelt wird und unter Einbeziehung der entsprechenden Infrastruktur auf nationaler Ebene erfolgt, wurden in Hinblick auf die betroffenen Schnittstellen einige Regeln für die verschiedenen an der Binnenschifffahrt beteiligten Parteien eingeführt. Diese Regeln zielen ab auf

  • die Förderung der Abfallvermeidung.
  • die Organisation der Abfallentsorgungsmöglichkeiten auf dem gesamten Wasserstraßennetz.
  • die Gewährleistung einer angemessenen Finanzierung im Hinblick auf das “Verursacherprinzip“.
  • die Erleichterung der Einhaltung der Verbote hinsichtlich der Abfallentladung in Oberflächengewässer.

Am 1. November 2009 ist das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) vom 9. September 1996 (CDNI) pdf_fr pdf_de pdf_nl pdf_enin Kraft getreten.

Das CDNI wurde von sechs Staaten (Luxemburg, Schweiz, Niederlande, Belgien, Deutschland und Frankreich) verabschiedet und ist auf dem gesamten Rhein, auf allen Binnenwasserstraßen in Deutschland, den Niederlanden und Belgien sowie auf dem internationalen Abschnitt der Mosel in Luxemburg und Frankreich gültig. Durch Umsetzung in das jeweilige nationale Recht wurde das Übereinkommen auf den vertraglichen Binnenwasserstraßen wirksam.

 

In der Anwendungsbestimmung wird nach der Herkunft der Schiffsabfälle und der Verantwortlichkeit der Beteiligten unterschieden. Einige Vorschriften, zum Beispiel im Zusammenhang mit öl- und fetthaltigen Abfällen, Hausmüll und Sonderabfällen, richten sich an die Schiffsführer, andere sehen Verpflichtungen für die Verlader oder Ladungsempfänger vor.

Ratifikation

 

In Straßburg unterzeichnet, am 9. September 1996.
In Kraft getreten am 1. November 2009.

UnterzeichnerstaatenHinterlegung der Ratifikationsurkunde
DEUTSCHLAND10. März 2004
BELGIEN22. September 2009
FRANKREICH15. September 2005
LUXEMBURG14. Mai 2002
NIEDERLANDE10. Juli 2000
SCHWEIZ16. Juli 1998

 

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Wasserstraßennetz, in dem die Teile A, B und C des CDNI gelten

Wasserstraßennetz, in dem nur die Teile B und C des CDNI gelten

ANWENDUNGSBEREICH DES CDNI